Baden-Württ., Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz - Weitere Korrespondenzen z. unserer Petition z. Abschaffung d. Rasselisten

Wir stellen hier die Korrespondenzen für die Bundesländer Baden-Württemberg, Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz zu unserer Petition/umfangreichen Stellungnahme zur Abschaffung der Rasselisten vom 27.10.2015 ein. Die etwaige Fortsetzung der Korrespondenzen und künftige Infos fügen wir dann immer wieder bei dem betreffenden Bundesland unten ein. Dies ist der 3. Blog-Artikel zur Dokumentation der Korrespondenzen mit den Bundesländern (für Brdbg., Thüringen u. Sachsen folgt dann ein letzter 4. Beitrag, sobald uns von dort Antworten vorliegen). Für die Bundesländer Berlin, Bremen und MVP gibt es bereits diesen 1. Blogartikel und für Bayern, Hamburg, NRW und Sachsen-Anhalt diesen 2. Beitrag und für Brandenburg, Sachsen und Thüringen diesen 4. Beitrag. (Hinweis: Die Lesequalität der unten eingestellten Dokumente verbessert sich am PC durch Anklicken auf jedes Bild bzw. per Touchscreen durch Vergrößern):

1. Baden-Württemberg

Vom Landtag - Petitionsausschuss aus BW erhielten wir Ende Februar 2016 dessen Antwort vom 19.02.2016 mit Beifügung der ablehnenden Entscheidung, veröffentlicht in der Landtagsdrucksache 15/8017. Wir prüfen diese Antwort derzeit noch und werden über eine Reaktion darauf (auch an ggf. andere/übergeordnete Stelle) noch entscheiden und dann hier einstellen:

2. Saarland

Vom Landtag - Petitionsausschuss des Saarlandes erhielten wir dessen Antwort vom 02.03.2016 mit ablehnender Entscheidung unter Beifügung der Stellungnahme des saarländischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 18.01.2016. Auch hier prüfen wir die Antwort derzeit noch und werden über eine Reaktion darauf (auch an ggf. andere/übergeordnete Stelle) noch entscheiden und dann hier einstellen:

3. Hessen (Edit 24.04.2016)

Vom Hessischen Landtag bekamen wir mit Schreiben vom 11.03.2016 die Information, dass sich das für die HundeVO in Hessen zuständige Ministerium mit der Eingabe auseinandersetzen wird. Mit Schreiben vom 13.04.2016, eingangen bei uns am 16.04.2016, wurde unsere Eingabe abgelehnt, wir prüfen wie immer das Ganze sowie eine mögliche Reaktion darauf noch:

4. Rheinland-Pfalz

Aus Rheinland-Pfalz erhielten wir mit Schreiben vom 13.07.2016 eine Ablehnung unserer Eingabe zur Abschaffung der Rasselisten vom 27.10.2015, immerhin über knapp 9 Seiten begründet. Wir prüfen diese noch und wie wir uns im Weiteren, wie in anderen BL, dann u. a. an die Fraktionen und das zuständige Ministerium wenden:

 

Verein zur Abschaffung der Rasselisten e.V., Neustr. 2, 47638 Straelen Eingetragen im Vereinsregister des AG Geldern unter Nr.: VR 1677 - Impressum